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Die Stadtbibliothek Kaiserslautern bietet keine Online-Registrierung an.

Über FragdenStaat habe ich die Gründe hierfür erfragt und mich dabei auf das Onlinezugangsgesetz (OZG) sowie das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) berufen.

Zwar kann aus dem OZG kein Anspruch auf eine Online-Registrierung hergeleitet werden und die Beantragung eines Bibliotheksausweises fällt nicht unter § 1 des BFSG, jedoch sollte eine vollständige Verweigerung einer Registrierung aus der Ferne in einer zunehmend digitalen Gesellschaft und angesichts des Abbaus von Barrieren für Menschen mit Einschränkungen überdacht werden.

Vor dem Hintergrund des Onlinezugangsgesetzes (OZG) sowie des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) wird derzeit die Einführung einer digitalen Antragsstrecke für die Registrierung und Nutzung der Angebote geprüft. Ein konkreter Zeitrahmen für die Umsetzung kann derzeit noch nicht genannt werden. Die Funktionalität wird jedoch spätestens im 1. Quartal 2026 angestrebt.

Aus der Antwort der Stadtverwaltung Kaiserslautern geht hervor, dass kommunale Bibliotheken gemäß dem OZG eine Online-Registrierung für Verwaltungsleistungen wie die Beantragung eines Ausweises ermöglichen müssen. Als kurzfristige Lösung wird eine Änderung der Benutzerordnung genannt.

Anfrage: https://fragdenstaat.de/anfrage/stadtbibliothek-kaiserslautern-fehlende-digitale-registrierungsmoeglichkeiten-und-unzureichender-barrierefreiheit-gemaess-ozg-und-bfsg/ (Abgerufen am: 22.11.2025)